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Die Neonazis kommen wieder |
| NPD hat für den 1. Mai Marsch und Kundgebung angekündigt VON WOLFGANG HÄNDEL |
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FÜRTH - Noch gärt der Streit über die letzte Kundgebung von Neonazis in Fürth, da droht schon neues Unheil: Die rechtsradikale NPD hat angekündigt, am 1. Mai in Fürth aufzumarschieren.
Wie der städtische Rechts- und Ordnungsreferent Christoph Maier am Freitag auf Anfrage der Fürther Nachrichten bestätigte, hat der NPD-Landesverband Bayern seiner Behörde vor kurzem eine entsprechende Anmeldung zukommen lassen. Demnach ist ein Marsch von der U-Bahn-Haltestelle Nürnberg-Eberhardshof (neben dem Quelle-Kaufhaus) über die Fürther und Nürnberger Straße, dann durch die Gustav-Schickedanz-Straße bis zum Bahnhofplatz geplant. Dort soll eine Kundgebung stattfinden, erwartet werden rund 400 Neonazis unter Führung des Nürnberger Stadtrats Ralf Ollert.
Besonders heikel: Auf der kleinen Freiheit, die direkt an die Schickedanzstraße angrenzt, findet am «Tag der Arbeit« traditionell die Maifeier der Gewerkschaften statt. Zwar müsse man Details erst in Kooperationsgesprächen mit den Veranstaltern klären, sagt Maier. Dennoch kann er den Fürther Gewerkschaftern schon jetzt die Sorge um ihre Kundgebung und die anschließende Feier nehmen: Keinesfalls müsse die über Jahrzehnte in Fürth verankerte Veranstaltung weichen, verspricht Maier.
Vermutlich wird sie sich aus gegebenem Anlass eher zur Demonstration gegen die NPD auswachsen. Erneuten Protest hat bereits das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus angekündigt. Dessen bisheriger Sprecher Manfred Lehner hat unterdessen nach zehn Jahren seinen Rücktritt von seinem Posten verkündet - und begründet den Schritt in erster Linie mit seiner Enttäuschung über die Einsatzleitung der Polizei während der letzten Neonazi-Kundgebung der «Freien Nationalisten« kurz vor Weihnachten am Fürther Kaiserplatz.
Gegen Absprachen
Die Öffentlichkeit und er seien im Vorfeld getäuscht worden, beklagt Lehner. «Entgegen aller Absprachen«, so der Hauptschullehrer, habe die Polizei den Rechten einen VAG-Bus verschafft, damit sie zum Kaiserplatz gelangen konnten (wir berichteten mehrfach). Trotz einer massiven Gegendemonstration habe man die Kundgebung mit diesem Transport ermöglicht.
Als «eklatantes Versagen« bezeichnet es Lehner darüber hinaus, dass die Polizei nicht einschritt, als Neonazis Aufnahmen von Gegendemonstranten machten - obwohl derartige Fotos schon mehrfach dazu verwendet wurden, engagierte Linke im Internet unter Angabe ihrer Adressen an den Pranger zu stellen. Polizei-Pressesprecherin Elke Schönwald sieht für ein Fotografierverbot jedoch keine Handhabe, sofern keine entsprechenden Auflagen der Behörde gemacht wurden.
Genau an diesem Punkt will das Fürther Ordnungsamt nun auf Grund der Bündnis-Beschwerde ansetzen. Ähnlich wie martialische Kleidung verboten oder die Zahl von Fahnen beschränkt werden kann, sei es auch überlegenswert, den Rechtsextremen das Fotografieren von Demonstrationsteilnehmern zu untersagen, so Christoph Maier im Gespräch mit unserer Zeitung. Er werde prüfen lassen, ob dies rechtlich umsetzbar ist.
Wolfgang Händel |
| 16.1.2010 |
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