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Herbe Kritik am CSU–Schwenk |
| Anderer Kurs in Sachen Neue Mitte ruft die SPD auf den Plan |
| Herbe Kritik am CSU–Schwenk |
FÜRTH - Auf den Sinneswandel der CSU, die sich im Zusammenhang mit der Neuen Mitte nun ebenfalls gegen eine bisher vorgesehene Privatisierung der Rudolf-Breitscheid-Straße ausspricht, reagiert die SPD mit scharfer Kritik. Die Partei falle damit ihrem eigenen Wirtschaftsreferenten Horst Müller in den Rücken, heißt es in einer Erklärung.
Dieses Verhalten zeige, dass es der CSU «in Fürth an Wirtschaftskompetenz mangelt und reiner Populismus betrieben wird», meinen der SPD-Kreischef Horst Arnold und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Sepp Körbl. Besonders sauer stößt ihnen auf, dass die Christsozialen erklärten, den Fürther Bürgern solle «nichts aufgezwungen werden, auch nicht der Wille des Oberbürgermeisters» (wir haben berichtet).
Es handle sich bei allen bisherigen Überlegungen für ein Einkaufszentrum in der Innenstadt aber nicht um den alleinigen Willen von OB Thomas Jung, sondern um einen im Stadtrat «mit breiter Mehrheit aus fast allen Parteien getragenen Beschluss». Zwar sei die CSU in dieser Frage «von Anfang an zerstritten» gewesen, sie habe bis dato aber dennoch die Politik des Wirtschaftsreferenten unterstützt.
Die SPD selbst habe sich bereits in ihrer Hauptversammlung Mitte März für einen Bürgerentscheid zur Neuen Mitte ausgesprochen, lange bevor die Bürgerinitiative Bessere Mitte dies nun forcierte. Der Schwenk der Christsozialen hingegen folge ausschließlich opportunistischen Erwägungen. CSUFraktionschef Joachim Schmidt, so monieren die Sozialdemokraten, wolle «nicht in Kleinkleckerei verfallen, er torpediert jedoch zugleich eine große Lösung». Dies erschüttere die «Glaubwürdigkeit der Stadt als Wirtschaftsstandort».
Neue Pläne müsse man nun «mit den verschiedenen Interessengruppen des Handels, der Wirtschaft und der Bürgerinitiative» an einem runden Tisch erörtern, meinen Arnold und Körbl - ein Wunsch, den die Neue-Mitte-Kritiker immer wieder geäußert hatten.
Wolfgang Händel |
| 21.5.2009 |
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